Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Zur Christenverfolgung im Irak

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kriterien für die Annahme einer "Gruppenverfolgung" bzw. einer "kritischen Verfolgungsdichte"; Extreme allgemeine Gefährdungslage i. S. von § 60 Abs. 7 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); Zur Frage einer Gruppenverfolgung der Christen im Irak

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1; AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 7
  Irak, Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung, Christen, Chaldäer, Gruppenverfolgung, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche Verfolgung, Verfolgungsdichte, Abschiebungshindernis, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage

 
• Judicialis

  AufenthG § 60 Abs. 7

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Saarlouis, 15.11.2005 - 12 K 112/05
• OVG Saarland, 16.10.2006 - 3 Q 47/06

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …

  Auszug aus OVG Saarland, 16.10.2006 - 3 Q 47/06

  Rechtlich zugrunde zu legen ist die Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts in dem neuen Urteil vom 18.7.2006 - 1 C 15.05 - zur Frage der Christenverfolgung im Irak.

  Vielmehr kommt es mit dem neuen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.7.2006 - 1 C 15.05 - auf den rechtlich maßgebenden Gesichtspunkt der Verfolgungsdichte bei einer Gruppenverfolgung durch nichtstaatliche Akteure an, wobei Art und Umfang der Verfolgungshandlungen aktuell in Beziehung zu setzen sind zur Zahl der irakischen Christen.

  BVerwG, Urteil vom 18.7.2006 - 1 C 15.05 -.

• VG Saarlouis, 15.11.2005 - 12 K 112/05

  Irak, Christen, Gruppenverfolgung, Chaldäer, nichtstaatliche Verfolgung, religiös …

  Auszug aus OVG Saarland, 16.10.2006 - 3 Q 47/06

  Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 15.11.2005 - 12 K 112/05.A - wird zurückgewiesen.

  Dem Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 15.11.2005 - 12 K 112/05.A - ,mit dem das Verwaltungsgericht das Vorliegen von Abschiebungshindernissen für den Irak verneint hat, kann nicht entsprochen werden.

• BVerfG, 23.01.1991 - 2 BvR 902/85

  Jeziden

  Auszug aus OVG Saarland, 16.10.2006 - 3 Q 47/06

  BVerfG, Beschluss vom 23.1.1991 - 2 BvR 902/85 -, BVerfGE 83, 216 - 231 und 232.
• OVG Saarland, 29.09.2006 - 3 R 6/06

  Zum Widerruf einer Flüchtlingsanerkennung für den Irak

  Auszug aus OVG Saarland, 16.10.2006 - 3 Q 47/06

  Nach dem Urteil des Senats vom 29.9.2006 - 3 R 6/06 - besteht unter Beachtung der Anschlagsdichte im Irak keine Extremgefahr in dem Sinn, dass jeder Rückkehrer sehenden Auges dem baldigen sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde.

• VG Cottbus, 27.10.2006 - 5 K 718/02

  Irak, Machtwechsel, Baath, Christen, Chaldäer, religiös motivierte Verfolgung, …

  Die vorstehend beschriebene, erforderliche Verfolgungsdichte ist bei Christen im Irak gegenwärtig nicht in dem für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderlichen Umfang gegeben (so auch OVG des Saarlandes, Beschl. v. 16. Oktober 2006 - 3 Q 47/06-, zitiert nach juris;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 21. Juni 2006 - A 2 S 571/05 -, zitiert nach juris; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 16. Februar 2006 - 9 LB 27/03 -, zitiert nach juris; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 31. Mai 2005 - 9 A 1738/05.A -, zitiert nach, www.justiz.nrw.de).
• VG Saarlouis, 20.10.2006 - 2 K 163/06

  Irak, Christen, Chaldäer, Registrierung, Religionsfreiheit, religiös motivierte …

  Wer demnach nicht zu diesen besonders gefährdeten Personengruppen gehört, erscheint daher auch weniger gefährdet (vgl. dazu auch Deutsches Orient-Institut, Gutachten an VG Sigmaringen, wonach sich die zahlreichen, gegen Christen gerichteten Anschläge vom Herbst 2004 nicht weiter fortgesetzt hätten und die Befürchtung, die irakischen Christen könnten als Gruppe aufgrund der Zugehörigkeit zu einer religiösen Minderheit gezieltes Opfer von Verfolgungen werden, nicht bestätigt habe; im Ergebnis ebenso OVG des Saarlandes, Beschluss vom 16.10.2006 -3 Q 47/06-).